News:Urheberrecht

Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu Business-Geräten Gleich zu Beginn des neuen Jahres – am 15. Januar 2026 – wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die weiterhin heftig umstrittene und wirtschaftlich sehr wichtige Frage entscheiden, ob di...

BGH, Urteil vom 04.12.2025 – I ZR 219/24 Darf mit dem Namen einer bekannten Filmfigur geworben werden? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 4. Dezember 2025 am Beispiel der „James-Bond“-Figur „Miss Moneypenny“ entschieden – mit dem Ergebnis: Der...

Das Landgericht München hat am 11.11.2025 sein mit Spannung erwartetes Urteil in Sachen GEMA ./. OpenAI zur Zulässigkeit des Trainings von KI-Sprachmodellen (LL.M.s) mit urheberrechtlich geschützten Werken gefällt (Urt. v. 11.11.2025, Az. 42 O 14139/24 – G...

Tarif für Neugeräte soll "genauso für Erstinverkehrbringungen von refurbished Geräten mit Speichern" gültig sein (Update 20. August 2025) Nachdem die WKÖ einem eigenen Tarif für Refurbished-Geräte (s. unten) nicht zugestimmt hat, hat die österreichische V...

Wer ist die ZPÜ – Zentralstelle für private Überspielungsrechte? Die ZPÜ, die "Zentralstelle für private Überspielungsrechte", ist die gemeinsame Inkassogesellschaft der wichtigsten neun deutschen Verwertungsgesellschaften. Zu ihren Mitgliedern zählen unt...

Wenn Sie von der ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) wegen Spielekonsolen angeschrieben und aufgefordert wurden, Auskunft zu erteilen, sprechen Sie uns gerne dazu an. Wir beraten bundesweit eine Vielzahl von kleinen und mittelständischen IT...

Jahresrückblick Urheberrechtsabgaben nach §§ 54 ff. UrhG, Art. 5 Abs. 1 lit. b) InfoSoc-RiL 2001/29 Im vergangenen Jahr 2024 sind im Bereich der Urheberrechtsabgaben einige wichtige Gerichtsentscheidungen des Oberlandesgericht München und des Bundesgerich...

Unternehmen, die abgabepflichtige Geräte und Speichermedien als Händler in Deutschland in Verkehr bringen, sollten diese halbjahresweise jeweils bis zum 10. Januar bzw. 10. Juli jedes Jahres fristgerecht an die ZPÜ melden! Befreiung von der Abgabepflicht ...

Nachdem der Bundesgerichtshof in der mündlichen Verhandlung am 26.09.2024 in dem Revisionsverfahren Az. I ZR 1/24 betreffend die Geräteabgaben nach § 54 ff. UrhG für Geräte des Typs PC, bekannt gegeben hat, dass er die Frage der Vergütungspflicht für Busin...

Der BGH (Az. I ZR 1/24) hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die weiterhin heftig umstrittene und wirtschaftlich sehr bedeutsame Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob eine Urheberrechtsabgabe auch für sog. Business-Geräte anfällt, die an Unternehmen oder...

BGH: Keine Cloud-Vergütung in Deutschland Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 10. Oktober 2024 (Az. I ZR 47/24) in dem von uns vor dem OLG München geführten Verfahren der ZPÜ und der deutschen Verwertungsgesellschaften gegen unsere Mandantin...

Großer Erfolg für unseren Mandanten: Nach einer Verfahrensdauer von über 10 Jahren hat das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 23. Oktober 2024 unserem Mandaten, dem bekannten Schriftsteller und Autor des Librettos des von der Stage Entertainment aufgeführt...

Schnell teuer: Verletzung von Marken und Schutzrechten der UEFA! Nichts ist umsonst und die UEFA lässt sich das Sponsoring des Turniers und die Nutzung ihrer Marken-, Kennzeichen-, Urheber- und sonstigen Rechte teuer bezahlen. Ohne entsprechende Lizenzen ...

Die von der UEFA herausgegebenen Spielpläne und Grafiken dürfen Sie i.d.R. nicht ohne weiteres in der eigenen Werbung, z.B. zur Dekoration von Schaufenstern oder als Aushang in öffentlich zugänglichen Geschäften oder Gaststätten, verwenden. Soweit darauf ...

Verstöße gegen Marken und andere Schutzrechte werden von der UEFA und anderen Rechteinhabern konsequent verfolgt. Unternehmensgröße und Standort spielen dabei rechtlich keine Rolle. Auch kleine Unternehmen wie Handwerksbetriebe, Gaststätten und Restaurants...

Grundsätzlich dürfen Privatpersonen, aber auch Vereine und Unternehmen wie Handwerksbetriebe, Gaststätte und Restaurants mit ihren Mitarbeitern, Kollegen, Gästen und Partnern gemeinsam auf der großen Leinwand Fußball gucken, mitfiebern und jubeln (oder Trä...

Öffentlicher Sportwetten oder Glücksspiele Für das Veranstalten oder Vermitteln öffentlicher Sportwetten oder Glücksspiele ist eine Erlaubnis nach dem Glücksspiel-Staatsvertrag erforderlich. Führt man eine Sportwette ohne entsprechende Sportwetten-Lizenz ...

Wenn Sie anlässlich der Frußball-EM mit Fotos oder anderen Bildnissen (z.B. grafische Darstellungen) und den Namen der eigenen Lieblingsspieler und z.B. der Deutschen Mannschaft werben wollen, ist Vorsicht geboten! Fotos und andere Bilder von Spielern und...