News:Urheberrecht

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 3. September 2026 (Az. C-598/24) eine für Unternehmen, Medien und Nutzer sozialer Netzwerke wichtige Entscheidung zum Urheberrecht getroffen. Danach können auch kurze Texte, die auf sozialen Netzwerken ...

Wenn Mitarbeiter Texte, Fotos, Grafiken, Videos oder Programmcode für die Unternehmenswebsite oder im Arbeitsalltag erstellen, stellt sich häufig die Frage: Darf das Unternehmen diese Inhalte dauerhaft nutzen? Die kurze Antwort lautet: Das Urheberrecht sel...

Ein Bild ohne wirksame Lizenz auf der eigenen Website kann urheberrechtliche Ansprüche auslösen, u. a. wg. § 19a UrhG – öffentliche Zugänglichmachung ohne Zustimmung oder Nutzungsberechtigung – oder auch §§ 13 (Urhebernennung), 14 (Urheberpersönlichkeitsre...

Rechtsunsicherheit für Plattformbetreiber: Haftung für KI-generierte Inhalte begründet Mit dem kürzlich entschiedenen Endurteil des LG München I v. 28.05.2026, Az. 26 O 869/26 ist die erste Entscheidung zu einer Google-Haftung als Plattformbetreiber für...

EuGH präzisiert die Pastiche-Schranke im “Metall auf Metall”-Fall Im seit über 20 Jahren geführten Rechtsstreit zwischen den deutschen Elektropionieren Kraftwerk und dem Musikproduzenten Moses Pelham aus Frankfurt Rödelheim über die Nutzung des ca. dreise...

Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu Business-Geräten Wie angekündigt hat der Europäische Gerichtshof EuGH heute, mit Urteil vom 15. Januar 2026, in der Rechtssache C‑822/24 – bluechip, über die Frage entschieden, ob ein gerechter Ausgleich (Gerä...

BGH, Urteil vom 04.12.2025 – I ZR 219/24 Darf mit dem Namen einer bekannten Filmfigur geworben werden? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 4. Dezember 2025 am Beispiel der „James-Bond“-Figur „Miss Moneypenny“ entschieden – mit dem Ergebnis: Der...

Das Landgericht München hat am 11.11.2025 sein mit Spannung erwartetes Urteil in Sachen GEMA ./. OpenAI zur Zulässigkeit des Trainings von KI-Sprachmodellen (LL.M.s) mit urheberrechtlich geschützten Werken gefällt (Urt. v. 11.11.2025, Az. 42 O 14139/24 – G...

Tarif für Neugeräte soll "genauso für Erstinverkehrbringungen von refurbished Geräten mit Speichern" gültig sein (Update 20. August 2025) Nachdem die WKÖ einem eigenen Tarif für Refurbished-Geräte (s. unten) nicht zugestimmt hat, hat die österreichische V...

Wer ist die ZPÜ – Zentralstelle für private Überspielungsrechte? Die ZPÜ, die "Zentralstelle für private Überspielungsrechte", ist die gemeinsame Inkassogesellschaft der wichtigsten neun deutschen Verwertungsgesellschaften. Zu ihren Mitgliedern zählen unt...

Wenn Sie von der ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) wegen Spielekonsolen angeschrieben und aufgefordert wurden, Auskunft zu erteilen, sprechen Sie uns gerne dazu an. Wir beraten bundesweit eine Vielzahl von kleinen und mittelständischen IT...

Jahresrückblick Urheberrechtsabgaben nach §§ 54 ff. UrhG, Art. 5 Abs. 1 lit. b) InfoSoc-RiL 2001/29 Im vergangenen Jahr 2024 sind im Bereich der Urheberrechtsabgaben einige wichtige Gerichtsentscheidungen des Oberlandesgericht München und des Bundesgerich...

Unternehmen, die abgabepflichtige Geräte und Speichermedien als Händler in Deutschland in Verkehr bringen, sollten diese halbjahresweise jeweils bis zum 10. Januar bzw. 10. Juli jedes Jahres fristgerecht an die ZPÜ melden! Befreiung von der Abgabepflicht ...

Nachdem der Bundesgerichtshof in der mündlichen Verhandlung am 26.09.2024 in dem Revisionsverfahren Az. I ZR 1/24 betreffend die Geräteabgaben nach § 54 ff. UrhG für Geräte des Typs PC, bekannt gegeben hat, dass er die Frage der Vergütungspflicht für Busin...

Der BGH (Az. I ZR 1/24) hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die weiterhin heftig umstrittene und wirtschaftlich sehr bedeutsame Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob eine Urheberrechtsabgabe auch für sog. Business-Geräte anfällt, die an Unternehmen oder...

BGH: Keine Cloud-Vergütung in Deutschland Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 10. Oktober 2024 (Az. I ZR 47/24) in dem von uns vor dem OLG München geführten Verfahren der ZPÜ und der deutschen Verwertungsgesellschaften gegen unsere Mandantin...

Großer Erfolg für unseren Mandanten: Nach einer Verfahrensdauer von über 10 Jahren hat das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 23. Oktober 2024 unserem Mandaten, dem bekannten Schriftsteller und Autor des Librettos des von der Stage Entertainment aufgeführt...

Schnell teuer: Verletzung von Marken und Schutzrechten der UEFA! Nichts ist umsonst und die UEFA lässt sich das Sponsoring des Turniers und die Nutzung ihrer Marken-, Kennzeichen-, Urheber- und sonstigen Rechte teuer bezahlen. Ohne entsprechende Lizenzen ...