Vy empfohlen für "Urheberrechtliche Streitigkeiten" THE LEGAL 500

Wir freuen uns, dass wir erneut von dem renommierten Anwalts-Ranking "The Legal 500" für 2024 für Urheberrechtliche Streitigkeiten und für die Bereiche Medien - Entertainment als "führende Kanzlei" empfohlen werden! Wir bedanken uns bei allen Mandanten und...

Bootleg, Raubkopie, Grauimport: Kein Regress gegen Händler

Der Käufer und Weiterverkäufer eines Bootlegs (oder eines anderen "illegalen" Tonträgers, z.B. eines Grau-/Parallelimports oder einer Raubkopie) hat im Falle einer Inanspruchnahme durch den Rechteinhaber keinen Regressanspruch gegen den Medienhändler, bei ...

Göttinger Forum IT-Recht 2024: Mit Recht in die digitale Zukunft

Mit Recht in die digitale Zukunft – Zwischen innovativer Disruption und Überregulierung 10. Göttinger Forum IT-Recht 2024 Hybride Konferenz vom 22. – 23. FEBRUAR 2024 Anmeldung hier! Themen und Referenten Datenrecht und Datenwirtschaft Moderation: P...

DGRI-FA: Einführung in die Europäische KI-Verordnung

DGRI-Fachausschusses KI, IoT und Blockchain #ai4lunch Einführung in die Europäische KI-Verordnung Donnerstag, dem 11. Januar 2024 von 12:00 bis ca. 13:00 Uhr. Zum Thema: Die Veranstaltung ist der zweite Teil der Veranstaltungsreihe „AI for Lunch“ (#ai4lu...

ChatGPT, BingChat, Bard: KI für die Kanzlei, Funktion & Recht

ChatGPT, BingChat, Bard: KI für Ihre Kanzlei Wie Ihnen KI-basierte Chatbots im Kanzleialltag helfen, wie sie funktionieren und was es rechtlich zu beachten gibt Main Topics: Einführung in die juristischen Hintergründe der neuen KI-basierten Dialogsystem...

AGEM Werkstattgespräch: DSA – Neue Werkzeuge Rechtsdurchsetzung

Werkstattgespräch Online - Digital Services Act - Neue Werkzeuge für die Rechtsdurchsetzung, gerade auch im IP-Bereich? Zum 17.02.2024 tritt der Digital Services Act (DSA) voll in Kraft. Die Verordnung, mitunter als (europäisches) Grundgesetz für das Inte...

Systemmöbel von USM-Haller Werk i.S.d. Urheberrechts?

Vorlagefrage an den europäsichen Gerichtshof Mit Beschluss vom 21. Dezember 2023 (Az. I ZR 96/22) hat der für das Urheberrecht zuständig I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs BGH, dem Europäischen Gerichtshof EuGH mehrere Fragen zum urheberrechtlichen Werk...

Erinnerung: Frist 10.01.2024 für befreiende Händlermeldung an ZPÜ

IT-Unternehmen, die mit Vervielfältigungsgeräten und Speichermedien handeln, sollten sich dringend die Frist 10. Januar 2024 und 10. Juli 2024 notieren! Wenn Sie Ihre Handelsware (Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien, die sie im Inland eingekauft hab...

Keine Parodie ohne Spott ("Endlich mal wieder Post vom Anwalt!")

Mit Urteil vom 02.02.2023 (Az. 11 U 101/22) hat sich das OLG Frankfurt a.M. sich mit den Voraussetzungen der Urheberrechts-Schranken Karikatur, Parodie und Pastiche gem. § 51 a UrhG befasst und festgestellt, dass eine Parodie i.S.v. § 51a UrhG dann nicht v...

Online-Marktplatz schuldet keine Urheberrechtsabgabe

Urteil des BGH Mit Urteil vom 10.11.2022, Az. I ZR 10/22 – rakuten.de hat der Bundesgerichtshof BGH entschieden, dass Online-Marktplätze wie rakuten.de nicht als Händler und Importeure i.S.v. 54b Abs. 1 UrhG der Verpflichtung zur Zahlung der Urheberrecht...

ZPÜ fordert Urheberrechtsabgabe von Cloud-Anbietern, erste Klagen

Forderungen der ZPÜ Die gemeinsame Inkasso-Gesellschaft der deutschen Verwertungsgesellschaften ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) geht jetzt auch gegen die Anbieter von Cloud-Speicher und anderen Cloud-Diensten vor, und verlangt von die...

Abmahnung Bermes Design wegen EMT 250 Electronic Reverberator

Bermes Design (Peter Bermes) lässt durch Westermann & Scholl Rechtsanwälte aus Hamburg Anbieter von Hardware-Controllern (u.a. TC Electronic DVR250-DT) abmahnen. Angeblich soll es sich damit um eine urheberrechtsverletzende Nachahmung des von Bermes Design...

Musik bei Pizza-Lieferservice nicht GEMA-pflichtig

Mit Urteil vom 09.12.2022, Az. 32 C 1565/22 (90) hat das Amtsgericht Frankfurt a.M. rechtskräftig entschieden, dass der Betreiber eines Lieferservice, der in seinem Verkaufsraum Musik laufen lässt, deswegen keinen Schadensersatz bzw. keine Vergütung an die...

"Alles von der Kunstfreiheit gedeckt?" – Vortrag zum Pastiche

Am Donnerstag, 12. Januar 2023, 19:00 Uhr findet in der nGbK – neue Gesellschaft für bildende Kunst (station urbaner kulturen, Auerbacher Ring 41, 12619 Berlin Hellersdorf) unter dem Titel "Alles von der Kunstfreiheit gedeckt? Collagen, recherchebasierte A...

Würmchenmuster-Sitzbezüge der BVG urheberrechtlich geschützt

Würmchenmuster der BVG Was dem regelmäßigen Berliner Bus- und U-Bahn-Fahrer schier unglaublich erscheinen mag, hat des Landgericht Hamburg mit Urteil vom 09.11.2021, Az. 310 O 44/19 in der Sache des Designers Herbert Lindinger gegen die Berliner Verkehrsg...

Praxis-Webinar "Uploadfilter" am 6. Juli 2022, 11:00 Uhr

Uploadfilter in der Praxis Werbekampagnen in Social Media-Plattformen wie YouTube, Instagram, Pinterest und Facebook gehören nicht nur bei der Einführung neuer Produkte dazu. Dabei kommen i.d.R. Videos und Produktfotografien zum Einsatz, die urheberrechtl...

Filmtitel (Marke) "Fack Ju Göthe" doch nicht sittenwidrig

Der Filmtitel "Fack Ju Göthe" ist wohl doch nicht sittenwidrig und kann als EU-Marke registriert werden. Mit Urteil vom 27. Februar 2020 in der Rechtssache C-240/18 P Constantin– Film Produktion / EUIPO) hat der Europäische Gerichtshof EuGH entschieden, d...

"Neue Grundlage für den Gerechten Ausgleich", Aufsatz Verweyen

Ausweislich des aktuellen Koalitionsvertrags (S. 132/Zeilen 6.219 ff.) soll "das System der Vergütung für gesetzlich erlaubte Nutzungen" nach §§ 54 ff. UrhG "auf eine neue Grundlage" gestellt werden. Dabei soll die "an Urheberinnen und Urheber sowie Leistu...