ZPÜ: Wer sie ist? Was fordert sie? Was muss man tun?

Wer ist die ZPÜ – Zentralstelle für private Überspielungsrechte? Die ZPÜ, die "Zentralstelle für private Überspielungsrechte", ist die gemeinsame Inkassogesellschaft der wichtigsten neun deutschen Verwertungsgesellschaften. Zu ihren Mitgliedern zählen unt...

ZPÜ: Geräteabgabe für Spielekonsolen – Was Sie jetzt tun müssen!

Haben Sie in letzter Zeit Post (ein Einschreiben) von der ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) erhalten? Dann sind Sie nicht allein. Die ZPÜ hat zahlreiche IT-Unternehmen angeschrieben und eine neue Forderung auf den Tisch gelegt: eine Gerät...

Urheberrechtsabgaben & ZPÜ: Neue Urteile 2024 und Ausblick

Jahresrückblick Urheberrechtsabgaben nach §§ 54 ff. UrhG, Art. 5 Abs. 1 lit. b) InfoSoc-RiL 2001/29 Im vergangenen Jahr 2024 sind im Bereich der Urheberrechtsabgaben einige wichtige Gerichtsentscheidungen des Oberlandesgericht München und des Bundesgerich...

Befreiende Händlermeldung Urheberrechtsabgabe ZPÜ 10.01./10.07.!

Unternehmen, die abgabepflichtige Geräte und Speichermedien als Händler in Deutschland in Verkehr bringen, sollten diese halbjahresweise jeweils bis zum 10. Januar bzw. 10. Juli jedes Jahres fristgerecht an die ZPÜ melden! Befreiung von der Abgabepflicht ...

Starke Erhöhung der Speichermedienvergütung in Österreich

Neuer Gesamtvertrag und Tarif in Österreich Die österreichische Verwertungsgesellschaft Austro Mechana hat mit verschiedenen Gremien der Wirtschaftskammer Österreich WKÖ einen neuen Gesamtvertrag verhandelt und abgeschlossen, der am 1. Januar 2025 in Kraf...

OLG München setzt Urheberrechtsabgabe-Verfahren aus

Nachdem der Bundesgerichtshof in der mündlichen Verhandlung am 26.09.2024 in dem Revisionsverfahren Az. I ZR 1/24 betreffend die Geräteabgaben nach § 54 ff. UrhG für Geräte des Typs PC, bekannt gegeben hat, dass er die Frage der Vergütungspflicht für Busin...

BGH legt Urheberrechtsabgabe für Business-Geräte dem EuGH vor

In der mündlichen Verhandlung im Revisionsverfahren Az. I ZR 1/24 am 26.09.2024 hat der BGH in eine Verfahren, in dem die ZPÜ einen PC-Hersteller auf Urheberrechtsabgaben nach §§ 54 ff. UrhG in Anspruch genommen hatte (vgl. hier: https://www.vy-anwalt.de/n...

BGH: Keine Urheberrechtsabgabe auf Cloud-Dienste in Deutschland!

BGH: Keine Cloud-Vergütung in Deutschland Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 10. Oktober 2024 in dem von uns vor dem OLG München geführten Verfahren der ZPÜ und der deutschen Verwertungsgesellschaften gegen unsere Mandantin SecureCloud GmbH...

Zulassung BGH-Revision gegen Urheberrechtsabgaben §§ 54 ff. UrhG!

Erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde gegen Urteil des OLG München zu Urheberrechtsabgaben nach §§ 54 ff. UrhG Soeben ist bekannt geworden, dass der Bundesgerichtshof in einem ZPÜ-Verfahren gegen einen deutschen PC-Hersteller eine Nichtzulassungsbeschwer...

EM 2024: Public Viewing mit Kollegen – Was ist zu beachten?

Grundsätzlich dürfen Privatpersonen, aber auch Vereine und Unternehmen wie Handwerksbetriebe, Gaststätte und Restaurants mit ihren Mitarbeitern, Kollegen, Gästen und Partnern gemeinsam auf der großen Leinwand Fußball gucken, mitfiebern und jubeln (oder Trä...

ZPÜ verliert erneut: Keine empirische Studie zur Nutzung v Clouds

Mit Beschluss vom 27.03.2024 (Az. Sch-Urh 11/22, nrk) hat die Schiedsstelle nach dem VGG den Antrag der ZPÜ auf Durchführung einer empirischen Untersuchung zur Ermittlung des Umfangs der Nutzung von Clouds (Cloud-Speichern) zur Vornahme gesetzlich erlaubte...

Meldepflicht f. Spielekonsolen, elektr. Spielzeug in Österreich?

Die Österreichische Verwertungsgesellschaft Austro Mechana hat zum 1. Februar 2024 eine neuen autonomen Tarif für u.a Spielekonsolen und elektronisches Spielzeug aufgestellt und veröffentlicht. Demnach sollen folgende "mit Geltung ab 1.2.2024" die folgende...

Meldepflicht für Clouds in Österreich nach STRATO-Entscheidung?

Mit Urteil vom 22.03.2024, Az. 43 Cg 29/19s - 34 (nicht rechtskräftig) hat Handelsgericht Wien entschieden, dass Anbieter von Cloud-Dienstleistung der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro Mechana nach § 42b öst. UrhG Auskunft über die an "natürl...

Recommended Law Firm for Copyright Disputes & Media/Entertainment

Proud, quite some! The Legal 500, EMEA 2024, again recommends us for "Copyright Disputes" and in the area of Media and Entertainment. Thanks a million to all our clients and partners, for their continuing support! "Vy - BRIX LANGE VERWEYEN Rechtsanwälte …...

Clouddienste schulden keine Urheberrechtsabgabe (OLG München)

Mit Urteil vom 1. März 2024 (Az. 38 Sch 58/22 WG e) hat das OLG München entschieden, dass eine von uns vertretene Anbieterin hochsicherer, professioneller Cloud-Dienstleistungen (u.a. Online-Speicherplatz) keine Urheberrechtsabgabe an die ZPÜ und die deuts...

Erinnerung: Frist 10.01.2024 für befreiende Händlermeldung an ZPÜ

IT-Unternehmen, die mit Vervielfältigungsgeräten und Speichermedien handeln, sollten sich dringend die Frist 10. Januar 2024 und 10. Juli 2024 notieren! Wenn Sie Ihre Handelsware (Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien, die sie im Inland eingekauft hab...

Klagen der ZPÜ: Urheberrechtsabgabe für PC, Smartphone, Tablets

Urheberrechtsabgabe-Klagen der ZPÜ Alle Jahre wieder verklagt die ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) massenhaft Unternehmen vor der Schiedsstelle nach dem VGG am DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt), auf Auskunftserteilung und Zahlung d...

Online-Marktplatz schuldet keine Urheberrechtsabgabe

Urteil des BGH Mit Urteil vom 10.11.2022, Az. I ZR 10/22 – rakuten.de hat der Bundesgerichtshof BGH entschieden, dass Online-Marktplätze wie rakuten.de nicht als Händler und Importeure i.S.v. 54b Abs. 1 UrhG der Verpflichtung zur Zahlung der Urheberrecht...