News:Markenrecht

Schnell teuer: Verletzung von Marken und Schutzrechten der UEFA! Nichts ist umsonst und die UEFA lässt sich das Sponsoring des Turniers und die Nutzung ihrer Marken-, Kennzeichen-, Urheber- und sonstigen Rechte teuer bezahlen. Ohne entsprechende Lizenzen ...

Die von der UEFA herausgegebenen Spielpläne und Grafiken dürfen Sie i.d.R. nicht ohne weiteres in der eigenen Werbung, z.B. zur Dekoration von Schaufenstern oder als Aushang in öffentlich zugänglichen Geschäften oder Gaststätten, verwenden. Soweit darauf ...

Verstöße gegen Marken und andere Schutzrechte werden von der UEFA und anderen Rechteinhabern konsequent verfolgt. Unternehmensgröße und Standort spielen dabei rechtlich keine Rolle. Auch kleine Unternehmen wie Handwerksbetriebe, Gaststätten und Restaurants...

Grundsätzlich dürfen Privatpersonen, aber auch Vereine und Unternehmen wie Handwerksbetriebe, Gaststätte und Restaurants mit ihren Mitarbeitern, Kollegen, Gästen und Partnern gemeinsam auf der großen Leinwand Fußball gucken, mitfiebern und jubeln (oder Trä...

Öffentlicher Sportwetten oder Glücksspiele Für das Veranstalten oder Vermitteln öffentlicher Sportwetten oder Glücksspiele ist eine Erlaubnis nach dem Glücksspiel-Staatsvertrag erforderlich. Führt man eine Sportwette ohne entsprechende Sportwetten-Lizenz ...

Wenn Sie anlässlich der Frußball-EM mit Fotos oder anderen Bildnissen (z.B. grafische Darstellungen) und den Namen der eigenen Lieblingsspieler und z.B. der Deutschen Mannschaft werben wollen, ist Vorsicht geboten! Fotos und andere Bilder von Spielern und...

Vom 14. Juni bis 14. Juli 2024 findet die von der UEFA organisierte Fußball-Europameisterschaft (der Männer) in Deutschland statt, die "UEFA EURO 2024". In den Stadien von 10 deutschen Großstädten werden zu 51 Fußballspielen über 2 Millionen Fans erwartet ...

Mit Urteil vom 28. Mai 2020, Az. I ZR 129/19 hat der Bundesgerichtshof BGH eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung als rechtsmissbräuchlich angesehen und festgestellt, dass dafür kein Kostenersatz geschuldet ist. Worum ging es? Streitgegenstän...

Der Käufer und Weiterverkäufer eines Bootlegs (oder eines anderen "illegalen" Tonträgers, z.B. eines Grau-/Parallelimports oder einer Raubkopie) hat im Falle einer Inanspruchnahme durch den Rechteinhaber keinen Regressanspruch gegen den Medienhändler, bei ...

Die Entschdeung ist Die Verwendung der Bezeichnungen "olympiaverdächtig" und "olympiareif" für die Bewerbung von Sporttextilien verstößt nicht gegen das Olympiaschutz-Gesetzes und ist zulässig (BGH, Urteil vom 07.03.2019, Az. I ZR 225/17). Grundsätzlich ...

Die Bezeichnung "Kölner Dom" kann mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden, wie der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 12.10.2023, Az. I ZR 28/23 entschieden hat. Bezeichnung "Kölner Dom" Die Hohe Domkirche zu Köln wollte den Be...

Werkstattgespräch Online - Digital Services Act - Neue Werkzeuge für die Rechtsdurchsetzung, gerade auch im IP-Bereich? Zum 17.02.2024 tritt der Digital Services Act (DSA) voll in Kraft. Die Verordnung, mitunter als (europäisches) Grundgesetz für das Inte...

Auch die Aufrechterhaltung (Fortführung) einer Domain, die vor Entstehung eines entgegenstehenden Namensrechts (Unternehmenskennzeichens) registriert wurde, kann eine unberechtigte Namensanmaßung darstellen (BGH, Urteil vom 06.10.2023, Az. I ZR 107/22). De...

Webinar "Elektrogeräte sicher importieren: Markenrecht und Geräteabgaben" am 21.03.2023 mit RA Dr. Urs Verweyen Im Rahmen der "eSystems Powerwochen" vom 13. - 23.03.2023 wird RA Dr. Urs Verweyen ein Webinar zum Thema "Elektrogeräte sicher importieren: Mar...

Die Bezeichnung "Torjägerkanone" für einen Fußballpokal in Form einer mittelalterlichen Kanone verletzt nicht die Markenrechte des Fußball-Magazins Kicker an den Wortmarken "Fußballkanone" und "Kicker-Fußballkanone" (OLG Nürnberg, Urteil vom 25.10.2022, Az...

Die kennzeichnende Nutzung geschützter Marken eines Herstellers komplexer Geräte (hier: von Philips als einem der weltweit führenden Hersteller von Elektrorasierern und Inhaberin der internationalen Wort-/ Bildmarke "PHILIPS") draf zur Kennzeichnung von ko...

Auch Markenpapierhandtuchspender dürfen mit Fremdpapierhandtüchern nachgefüllt werden (BGH, Beschl. v. 19.05.2022, Az. I ZR 142/21 – Tork; ebenso bereist zuvor OLG München, Urt. v. 29.07.2021, Az. 2962/16). Im schon etwas älteren Streit um die Nachbefüll...

Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg mahnt erneut massenhaft Medienhändler und Online-Antiquariate/recommerce-Anbieter wegen des Verkaufs sogenannter Bootlegs (nicht lizenzierte Aufnahmen, meist Mitschnitte von Live-Aufnahmen) ab, zur Zeit vermehrt fü...