- Authors
- Name
- Dr. jur. Urs Verweyen
- Rechtsanwalt Attorney at Law (NY)
Dr. Urs Verweyen Sachverständiger im Bundestag-Rechtsausschuss
, letztes Update:
Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen wurde als Sachverständiger im Rechtsausschuss des deutschen Bundestags (Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz) in der öffentlichen Anhörung am 6. Juli 2016 zu den Gesetzesvorhaben
- "Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung" (BT-Drucks. 18/8625) und
- "Beteiligung von Verlagen an den Ausschüttungen gemeinsamer Verwertungsgesellschaften – Konsequenzen aus dem Urteil des BGH vom 21.4.2016, I ZR 198/13 – Verlegerbeteiligung"
eingeladen und gehört.
Das Wortlautprotokoll und die schriftlichen Stellungnahmen aller Sachverständigen zu den Gesetzesvorhaben finden sie hier)
Es ist ist nachvollziehbar, dass nach dem eindeutigen Urteil des Bundesgerichtshofs, wonach die u.a. von der VG Wort jahrzehntelang praktizierte Ausschüttung an Verlage klar rechtswidrig ist, nunmehr im Schweinsgalopp eine Neuregelung geschaffen werden soll. Alle Beteiligten, insb. die Verwertungsgesellschaften, die v.a. die Rechte der Urheber treuhänderisch wahrnehmen, sollten mit der geboten Sorgfalt eine Lösung im Interesse der Autoren und Künstler finden, uns sich nicht von den übermächtigen Verlagskonzernen vor den Karren spannen lassen.
Dr. jur. Urs Verweyen, LL.M. (NYU) | Rechtsanwalt, Partner