
Rechtsanwalt

Ausweislich des aktuellen Koalitionsvertrags (S. 132/Zeilen 6.219 ff.) soll "das System der VergĂŒtung fĂŒr gesetzlich erlaubte Nutzungen" nach §§ 54 ff. UrhG "auf eine neue Grundlage" gestellt werden. Dabei soll die "an Urheberinnen und Urheber sowie Leistungsschutzberechtigte" zu zahlende angemessene VergĂŒtung fĂŒr sog. Privatkopien und sonstige eigene, nicht kommerzielle VervielfĂ€ltigungen urheberrechtlich geschĂŒtzter Werke nach § 53 Abs. 1, Abs. 2, §§ 60a bis 60f UrhG "effizient, berechenbar und zeitnah bestimmt" und "wo immer möglich ... direkt bei der nutzenden Einrichtung erhoben" werden.
Rechtsanwalt Dr. Verweyen hat dazu einen Regelungsvorschlag ausgearbeitet, der unter dem Titel "Eine neue Grundlage fĂŒr den Gerechten Ausgleich" als JurPC Web-Dokument 10/2019 erschienen ist.
Er schlĂ€gt dort eine an der Kopiervorlage anknĂŒpfende Regelung der angemessenen VergĂŒtung der Urheber und Rechteinhaber fĂŒr Privatkopien nach den §§ 54 ff. UrhG bzw. Art. 5 Abs. 2 lit. a) und lit. b) der InfoSoc-RiL 2001/29/EG vor. Der Regelungsvorschlag, der u.a. dem BMJV und den maĂgeblichen Urhebrrechtsvereinigungen vorliegt, kann zudem als Basis fĂŒr eine Reglung der in diesem Bereich durch zunehmendes Streaming und Cloud-basierte Dienste verursachten Probleme (EinnahmeausfĂ€lle) dienen.
Dr. jur. Urs Verweyen, LL.M. (NYU) | Rechtsanwalt, PartnerDas deutsche System der Urheberrechtsabgabe, das an VervielfĂ€ltigungen und VervielfĂ€ltigungsgerĂ€ten ansetzt, ist dem Untergang geweiht: Durch zunehmendes Streaming und Cloud-Dienste wird es obsolet. In meinem JurPC-Aufsatz habe ich eine praxisnahen Vorschlag unterbreitet, wie die Urheber auch kĂŒnftig einen gerechten Ausgleich fĂŒr die legale Zweitverwertung ihre Werke erhalten können. Ich hoffe, dadurch eine Beitrag zu leisten, dass Urheber auch kĂŒnftig eine faire VergĂŒtung fĂŒr die Nutzung Ihrer Werke erhalten!
RA Verweyen: Eine neue Grundlage fĂŒr ...n Ausgleich - JurPC-Web-Dok. 0010-2019
Ăber den Autor

Rechtsanwalt · Attorney at Law (NY)
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