"Neue Grundlage f├╝r den Gerechten Ausgleich", Aufsatz Verweyen

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Ausweislich des aktuellen Koalitionsvertrags (S. 132/Zeilen 6.219 ff.) soll "das System der Verg├╝tung f├╝r gesetzlich erlaubte Nutzungen" nach ┬ž┬ž 54 ff. UrhG "auf eine neue Grundlage" gestellt werden. Dabei soll die "an Urheberinnen und Urheber sowie Leistungsschutzberechtigte" zu zahlende angemessene Verg├╝tung f├╝r sog. Privatkopien und sonstige eigene, nicht kommerzielle Vervielf├Ąltigungen urheberrechtlich gesch├╝tzter Werke nach ┬ž 53 Abs. 1, Abs. 2, ┬ž┬ž 60a bis 60f UrhG "effizient, berechenbar und zeitnah bestimmt" und "wo immer m├Âglich ... direkt bei der nutzenden Einrichtung erhoben" werden.

Rechtsanwalt Dr. Verweyen hat dazu einen Regelungsvorschlag ausgearbeitet, der unter dem Titel "Eine neue Grundlage f├╝r den Gerechten Ausgleich" als JurPC Web-Dokument 10/2019 erschienen ist.

Er schl├Ągt dort eine an der Kopiervorlage ankn├╝pfende Regelung der angemessenen Verg├╝tung der Urheber und Rechteinhaber f├╝r Privatkopien nach den ┬ž┬ž 54 ff. UrhG bzw. Art. 5 Abs. 2 lit. a) und lit. b) der InfoSoc-RiL 2001/29/EG vor. Der Regelungsvorschlag, der u.a. dem BMJV und den ma├čgeblichen Urhebrrechtsvereinigungen vorliegt, kann zudem als Basis f├╝r eine Reglung der in diesem Bereich durch zunehmendes Streaming und Cloud-basierte Dienste verursachten Probleme (Einnahmeausf├Ąlle) dienen.

Das deutsche System der Urheberrechtsabgabe, das an Vervielf├Ąltigungen und Vervielf├Ąltigungsger├Ąten ansetzt, ist dem Untergang geweiht: Durch zunehmendes Streaming und Cloud-Dienste wird es obsolet. In meinem JurPC-Aufsatz habe ich eine praxisnahen Vorschlag unterbreitet, wie die Urheber auch k├╝nftig einen gerechten Ausgleich f├╝r die legale Zweitverwertung ihre Werke erhalten k├Ânnen. Ich hoffe, dadurch eine Beitrag zu leisten, dass Urheber auch k├╝nftig eine faire Verg├╝tung f├╝r die Nutzung Ihrer Werke erhalten!

Dr. jur. Urs Verweyen, LL.M. (NYU)
Dr. jur. Urs Verweyen, LL.M. (NYU) | Rechtsanwalt, Partner


RA Verweyen: Eine neue Grundlage f├╝r ...n Ausgleich - JurPC-Web-Dok. 0010-2019