"Neue Grundlage für den Gerechten Ausgleich", Aufsatz Verweyen

Urheberrechtsabgabe Urheberrecht

22.01.2019, letztes Update: 12.05.2024

Ausweislich des aktuellen Koalitionsvertrags (S. 132/Zeilen 6.219 ff.) soll "das System der Vergütung für gesetzlich erlaubte Nutzungen" nach §§ 54 ff. UrhG "auf eine neue Grundlage" gestellt werden. Dabei soll die "an Urheberinnen und Urheber sowie Leistungsschutzberechtigte" zu zahlende angemessene Vergütung für sog. Privatkopien und sonstige eigene, nicht kommerzielle Vervielfältigungen urheberrechtlich geschützter Werke nach § 53 Abs. 1, Abs. 2, §§ 60a bis 60f UrhG "effizient, berechenbar und zeitnah bestimmt" und "wo immer möglich ... direkt bei der nutzenden Einrichtung erhoben" werden.

Rechtsanwalt Dr. Verweyen hat dazu einen Regelungsvorschlag ausgearbeitet, der unter dem Titel "Eine neue Grundlage für den Gerechten Ausgleich" als JurPC Web-Dokument 10/2019 erschienen ist.

Er schlägt dort eine an der Kopiervorlage anknüpfende Regelung der angemessenen Vergütung der Urheber und Rechteinhaber für Privatkopien nach den §§ 54 ff. UrhG bzw. Art. 5 Abs. 2 lit. a) und lit. b) der InfoSoc-RiL 2001/29/EG vor. Der Regelungsvorschlag, der u.a. dem BMJV und den maßgeblichen Urhebrrechtsvereinigungen vorliegt, kann zudem als Basis für eine Reglung der in diesem Bereich durch zunehmendes Streaming und Cloud-basierte Dienste verursachten Probleme (Einnahmeausfälle) dienen.

Das deutsche System der Urheberrechtsabgabe, das an Vervielfältigungen und Vervielfältigungsgeräten ansetzt, ist dem Untergang geweiht: Durch zunehmendes Streaming und Cloud-Dienste wird es obsolet. In meinem JurPC-Aufsatz habe ich eine praxisnahen Vorschlag unterbreitet, wie die Urheber auch künftig einen gerechten Ausgleich für die legale Zweitverwertung ihre Werke erhalten können. Ich hoffe, dadurch eine Beitrag zu leisten, dass Urheber auch künftig eine faire Vergütung für die Nutzung Ihrer Werke erhalten!
Dr. jur. Urs Verweyen, LL.M. (NYU) | Rechtsanwalt, Partner

RA Verweyen: Eine neue Grundlage für ...n Ausgleich - JurPC-Web-Dok. 0010-2019