
Unternehmen, die ihre Produkte oder Dienstleistungen in mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Union anbieten, benötigen eine Markenstrategie, die mit ihrer geografischen Entwicklung Schritt hält. Eine Unionsmarke kann mit einem einzigen Anmeldeverfahren ein einheitliches Markenrecht für das gesamte Gebiet der Europäischen Union schaffen.
Wer eine Unionsmarke anmelden möchte, sollte jedoch nicht erst beim Anmeldeformular des EUIPO beginnen. Entscheidend ist, vorab zu prüfen, ob das Zeichen schutzfähig ist, welche Waren und Dienstleistungen erfasst werden sollen und ob ältere Markenrechte in einem oder mehreren EU-Mitgliedstaaten entgegenstehen können.
Wir beraten Unternehmen bei der EU-Markenanmeldung und begleiten den Prozess von der strategischen Vorbereitung und Markenrecherche über das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis bis zur Anmeldung beim EUIPO. Zuständiger Rechtsanwalt ist Dr. Urs Verweyen.
Was ist eine Unionsmarke?
Die Unionsmarke – häufig auch als EU-Marke bezeichnet – ist ein einheitliches Markenrecht der Europäischen Union. Zuständig für Anmeldung und Eintragung ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).
Der wesentliche Vorteil: Mit einer einzigen Anmeldung kann grundsätzlich Markenschutz für das gesamte Gebiet der Europäischen Union erreicht werden. Das unterscheidet die Unionsmarke insbesondere von der deutschen Marke, deren territorialer Schutz prinzipiell auf Deutschland beschränkt ist.
Als Unionsmarke können – abhängig von den gesetzlichen Voraussetzungen – beispielsweise geschützt werden:
- Unternehmens- und Produktnamen,
- Wortmarken,
- Logos und Wort-Bild-Marken,
- Buchstaben- und Zahlenkombinationen,
- Slogans,
- bestimmte Formen, Farben und Klänge,
- weitere geeignete Kennzeichenformen.
Ob eine konkrete Bezeichnung oder Gestaltung schutzfähig ist, sollte vor der Anmeldung geprüft werden.
Für welche Unternehmen ist eine Unionsmarke sinnvoll?
Die Unionsmarke ist besonders für Unternehmen relevant, die bereits in mehreren EU-Staaten tätig sind oder eine entsprechende Expansion planen.
Das kann unter anderem Unternehmen betreffen, die:
- Produkte über einen europaweiten Online-Shop vertreiben,
- SaaS- oder digitale Dienstleistungen EU-weit anbieten,
- über Vertriebspartner in mehreren Mitgliedstaaten verkaufen,
- einen europaweiten Produktlaunch vorbereiten,
- ihre Marke für zukünftige Expansion sichern möchten,
- ein internationales Markenportfolio aufbauen.
Eine Unionsmarke ist jedoch nicht automatisch für jedes Unternehmen die richtige Lösung. Wer dauerhaft ausschließlich auf dem deutschen Markt tätig ist, kann mit einer deutschen Markenanmeldung gegebenenfalls zielgerichteter vorgehen. Soll Schutz auch außerhalb der Europäischen Union aufgebaut werden, kann zusätzlich oder alternativ eine internationale Markenanmeldung relevant sein.
Die Wahl des Schutzsystems sollte daher aus der geschäftlichen Entwicklung des Unternehmens abgeleitet werden.
Unionsmarke beim EUIPO anmelden: der Ablauf
Eine strategisch vorbereitete EUIPO-Markenanmeldung lässt sich typischerweise in mehrere Schritte unterteilen.
1. Marke und Schutzstrategie festlegen
Zunächst muss geklärt werden, welches Zeichen geschützt werden soll und welche Markenform dafür geeignet ist. Bei einem Produktnamen kann etwa die Anmeldung als Wortmarke sinnvoll sein. Soll eine konkrete grafische Gestaltung geschützt werden, kommt gegebenenfalls eine Wort-Bild-Marke in Betracht.
Unternehmen mit mehreren Produktlinien oder Marken sollten außerdem prüfen, wie die neue Anmeldung in die bestehende Markenstrategie und das Markenportfolio eingeordnet werden soll.
Dr. jur. Urs Verweyen, LL.M. (NYU) | Rechtsanwalt, PartnerDie Unionsmarke kann mit einer einzigen Anmeldung Schutz in der gesamten Europäischen Union schaffen. Gerade deshalb sollte vor der Anmeldung sorgfältig geprüft werden, ob das Zeichen unionsweit schutzfähig ist und ältere Rechte entgegenstehen können.
2. Schutzfähigkeit der Unionsmarke prüfen
Nicht jedes Zeichen kann als Unionsmarke eingetragen werden. Problematisch können insbesondere Bezeichnungen sein, denen die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt oder die für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich beschreibend sind.
Die Prüfung sollte dabei die unionsweite Dimension des Schutzrechts berücksichtigen. Da die Unionsmarke ein einheitliches Recht darstellt, können rechtliche Hindernisse in einem Teil der Europäischen Union Auswirkungen auf die Anmeldung insgesamt haben. Gerade bei Begriffen mit sprachlicher Bedeutung in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten ist dieser Aspekt wichtig.
3. Markenrecherche und Kollisionsprüfung durchführen
Vor der Anmeldung sollte geprüft werden, ob ältere Rechte Dritter entgegenstehen können. Eine Markenrecherche und Kollisionsprüfung ist bei einer Unionsmarke besonders bedeutsam, weil der angestrebte Schutz nicht auf Deutschland beschränkt ist.
Abhängig vom Zeichen, den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und der wirtschaftlichen Bedeutung der Marke kann eine Recherche daher unterschiedliche Register und Rechtsräume einbeziehen. Dabei sollte nicht nur nach identischen Marken gesucht werden. Auch ähnliche Zeichen können markenrechtlich relevant sein.
4. Waren und Dienstleistungen festlegen
Der Schutz einer Unionsmarke wird durch die beanspruchten Waren und Dienstleistungen bestimmt. Diese werden anhand der internationalen Nizza-Klassifikation verschiedenen Waren- und Dienstleistungsklassen zugeordnet.
Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis sollte die gegenwärtige Geschäftstätigkeit abbilden und zugleich wirtschaftlich realistische Entwicklungen berücksichtigen. Ein zu eng formuliertes Verzeichnis kann dazu führen, dass relevante Geschäftsbereiche nicht ausreichend erfasst werden. Eine unnötig breite Anmeldung verursacht dagegen höhere Gebühren und kann später Fragen der rechtserhaltenden Markennutzung aufwerfen.
5. Anmeldung beim EUIPO
Sind Zeichen, Schutzfähigkeit, Recherche und Waren- und Dienstleistungsverzeichnis geklärt, kann die Unionsmarke beim EUIPO angemeldet werden. Die Anmeldung enthält insbesondere Angaben zum Anmelder, das zu schützende Zeichen und das Verzeichnis der beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Nach Einreichung prüft das EUIPO die Anmeldung. Sind die Voraussetzungen für die Veröffentlichung erfüllt, wird die Anmeldung veröffentlicht.

Warum eine Markenrecherche vor der EU-Markenanmeldung wichtig ist
Eine Marke kann für ein Unternehmen über Jahre erhebliche wirtschaftliche Bedeutung entwickeln. Name, Domain, Verpackung, Werbung und Vertrieb werden häufig auf ein bestimmtes Kennzeichen ausgerichtet.
Ein Konflikt mit älteren Rechten kann deshalb weit über die Kosten des eigentlichen Anmeldeverfahrens hinausgehen.
Mögliche Folgen sind beispielsweise:
- Widerspruch gegen die Markenanmeldung,
- Abmahnung im Markenrecht,
- Unterlassungsansprüche,
- Schadensersatzforderungen,
- Einschränkungen bei der Nutzung der Marke,
- kostspielige Änderungen von Produktnamen oder Verpackungen,
- vollständiges Rebranding.
Eine professionelle Markenrecherche soll solche Risiken möglichst früh sichtbar machen. Je bedeutender die Marke für das Geschäftsmodell ist und je höher die geplanten Investitionen in Marketing und Vertrieb sind, desto wichtiger ist eine sorgfältige Kollisionsprüfung vor dem Marktauftritt.
Welche Rechtsgrundlagen gelten für die Anmeldung einer Unionsmarke?
Die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) richtet sich nach der Verordnung (EU) 2017/1001 über die Unionsmarke (UMV).
Art. 4 UMV bestimmt, welche Zeichen grundsätzlich als Unionsmarke geschützt werden können. Art. 7 UMV regelt die absoluten Eintragungshindernisse, insbesondere bei fehlender Unterscheidungskraft oder beschreibenden Angaben.
Die Voraussetzungen und Anforderungen an die Unionsmarkenanmeldung ergeben sich aus Art. 31 und 32 UMV. Für die Auswahl der Waren- und Dienstleistungsklassen ist Art. 33 UMV maßgeblich.
Art. 8 UMV regelt die relativen Eintragungshindernisse, die im Rahmen eines Markenwiderspruchs geltend gemacht werden können.
Eine eingetragene Unionsmarke bietet nach dem Grundsatz der Einheitlichkeit gemäß Art. 1 Abs. 2 UMV grundsätzlich einheitlichen Markenschutz in der gesamten Europäischen Union.
Was kostet eine Unionsmarke?
Für die elektronische Anmeldung einer Unionsmarke erhebt das EUIPO derzeit eine Grundgebühr von 850 Euro für eine Waren- oder Dienstleistungsklasse.
Die amtlichen Gebühren staffeln sich derzeit wie folgt:
- 1. Klasse: 850 Euro Grundgebühr,
- 2. Klasse: zusätzlich 50 Euro,
- ab der 3. Klasse: zusätzlich 150 Euro je weiterer Klasse.
Die Grundgebühr muss grundsätzlich innerhalb eines Monats nach Eingang der Anmeldung beim EUIPO entrichtet werden. Zu den Amtsgebühren können Kosten für anwaltliche Beratung, Markenrecherche, Kollisionsprüfung und strategische Begleitung hinzukommen. Welche Gesamtkosten entstehen, hängt daher insbesondere vom Rechercheumfang, der Anzahl der Klassen und möglichen Schwierigkeiten während des Anmeldeverfahrens ab.
Mehr zu den Kostenstrukturen einer Markenanmeldung erläutern wir auf unserer Seite Kosten der Markenanmeldung.
Deutsche Marke oder Unionsmarke?
Eine der zentralen strategischen Fragen lautet, ob eine nationale deutsche Marke oder eine Unionsmarke angemeldet werden sollte.
Eine deutsche Marke gewährt grundsätzlich Schutz in Deutschland. Die Unionsmarke erstreckt sich dagegen einheitlich auf das gesamte Gebiet der Europäischen Union.
Für die Entscheidung können insbesondere folgende Faktoren relevant sein:
- aktuelle Absatzmärkte,
- geplante Expansion innerhalb der EU,
- bestehende ältere Markenrechte,
- Anzahl und Bedeutung der Unternehmensmarken,
- Vertriebsstruktur und Online-Handel,
- verfügbares Markenbudget,
- langfristige Internationalisierungsstrategie.
Für ein Unternehmen, das ausschließlich regional oder national tätig ist und keine Expansion plant, kann eine deutsche Marke ausreichen. Bei einem Unternehmen, dessen Produkte von Beginn an europaweit vertrieben werden, kann die Unionsmarke dagegen eine naheliegende Schutzoption sein.
Eine pauschale Entscheidung allein anhand der Anmeldegebühren greift zu kurz. Entscheidend ist die individuelle Markenstrategie für Unternehmen.
Das besondere Risiko der Unionsmarke: einheitlicher Schutz
Die große Stärke der Unionsmarke ist zugleich ein Punkt, der bei der Anmeldung berücksichtigt werden muss: Sie ist ein einheitliches Schutzrecht. Das EUIPO beschreibt dieses Prinzip vereinfacht als „alles oder nichts“. Probleme, die nur einen Teil der Europäischen Union betreffen, können deshalb Auswirkungen auf die gesamte Unionsmarkenanmeldung haben.
Das kann etwa relevant werden, wenn ein Zeichen in einer Sprache der Europäischen Union lediglich beschreibend ist oder andere Eintragungshindernisse bestehen. Scheitert eine Unionsmarkenanmeldung aufgrund eines Problems, das nur bestimmte Gebiete betrifft, kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Umwandlung in nationale Markenanmeldungen in Betracht kommen. Dabei kann das ursprüngliche Prioritätsdatum erhalten bleiben.
Dieser unionsweite Charakter sollte bereits bei der Auswahl und Prüfung des Zeichens berücksichtigt werden.
Widerspruch gegen eine Unionsmarke
Nach Veröffentlichung der Anmeldung können Inhaber bestimmter älterer Rechte gegen die Unionsmarkenanmeldung Widerspruch einlegen. Die Widerspruchsfrist beträgt beim EUIPO grundsätzlich drei Monate ab Veröffentlichung der Markenanmeldung.
Ein solcher Markenwiderspruch kann insbesondere auf ältere Markenrechte gestützt werden. Ob tatsächlich eine relevante Kollision vorliegt, hängt vom konkreten Einzelfall ab.
Zu prüfen sind beispielsweise:
- Ähnlichkeit der Zeichen,
- Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen,
- Kennzeichnungskraft der älteren Marke,
- gegebenenfalls Benutzung der älteren Marke,
- weitere rechtliche Voraussetzungen des geltend gemachten Widerspruchsgrundes.
Gerade weil ältere Rechte aus unterschiedlichen EU-Mitgliedstaaten relevant werden können, ist die Markenrecherche vor der Anmeldung ein wichtiger Bestandteil der Risikosteuerung.
Wie lange gilt eine Unionsmarke?
Eine eingetragene Unionsmarke ist zunächst zehn Jahre geschützt. Der Schutz kann anschließend beliebig oft um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden. Eine erfolgreiche Marke kann damit grundsätzlich dauerhaft als Schutzrecht fortgeführt werden, sofern die rechtlichen Voraussetzungen eingehalten und die erforderlichen Gebühren gezahlt werden.
Für Unternehmen mit mehreren nationalen und europäischen Marken empfiehlt sich ein strukturiertes Fristenmanagement und eine zentrale Markenportfolioverwaltung.

Muss eine Unionsmarke benutzt werden?
Die Eintragung allein genügt nicht zwingend, um sämtliche Rechte aus einer Marke dauerhaft uneingeschränkt durchsetzen zu können. Nach Ablauf der markenrechtlichen Benutzungsschonfrist kann die tatsächliche Benutzung der Marke relevant werden. In bestimmten Verfahren kann der Markeninhaber dann die rechtserhaltende Markennutzung nachweisen müssen.
Unternehmen sollten deshalb dokumentieren, wie und für welche Waren oder Dienstleistungen ihre Marken verwendet werden. Das betrifft insbesondere größere Markenportfolios. Marken sollten nicht lediglich angemeldet, sondern langfristig strategisch verwaltet werden.
Unionsmarke oder internationale Markenanmeldung?
Eine Unionsmarke schützt innerhalb der Europäischen Union. Für Unternehmen mit Märkten außerhalb der EU kann dieser territoriale Schutz nicht ausreichen.
Dann kann eine internationale Markenanmeldung über das Madrider System eine weitere Option sein. Dabei können ausgewählte Vertragsparteien für den internationalen Markenschutz benannt werden.
Welche Struktur sinnvoll ist, hängt von den tatsächlichen und geplanten Märkten ab. Für ein Unternehmen mit Schwerpunkt in Deutschland können unter anderem nationale Rechte genügen. Bei EU-weitem Vertrieb kann die Unionsmarke relevant sein. Bei einer Expansion in weitere Märkte wie die USA, das Vereinigte Königreich oder die Schweiz kann eine internationale Schutzstrategie erforderlich werden.
Markenanmeldungen sollten daher möglichst nicht isoliert erfolgen, sondern Teil einer langfristigen Markenstrategie sein.
Welche Rechtsprechung ist für die Unionsmarkenanmeldung wichtig?
EuGH, C-25/05 P – Storck/HABM: Die Entscheidung konkretisiert die Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Marken, insbesondere bei der Anmeldung von Warenformen. Entscheidend ist, ob die angesprochenen Verkehrskreise das Zeichen als Hinweis auf die betriebliche Herkunft wahrnehmen.
EuGH, C-307/10 – IP Translator: Die beanspruchten Waren und Dienstleistungen müssen hinreichend klar und eindeutig bezeichnet werden. Dies ist bei der Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses zu berücksichtigen.
EuGH, C-421/13 – Apple: Die Darstellung der Gestaltung einer Verkaufsstätte kann grundsätzlich markenfähig sein, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Entscheidung verdeutlicht die Bedeutung einer sorgfältigen Prüfung der Markenarten und der Eintragungsfähigkeit.
Die Entscheidungen zeigen, warum vor einer Unionsmarkenanmeldung sowohl die Schutzfähigkeit des Zeichens als auch die konkrete Ausgestaltung der Anmeldung geprüft werden sollten.
Typische Fehler bei der Anmeldung einer Unionsmarke
Bei EU-Markenanmeldungen treten in der Praxis immer wieder vermeidbare strategische Fehler auf.
Dazu gehören insbesondere:
- Anmeldung ohne ausreichende Markenrecherche,
- Unterschätzung älterer Rechte in anderen EU-Staaten,
- Anmeldung eines unionsweit problematischen Zeichens,
- ungeeignetes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis,
- unnötige oder unpassende Waren- und Dienstleistungsklassen,
- fehlende Abstimmung mit bestehenden nationalen Marken,
- keine Planung für Märkte außerhalb der EU,
- fehlende Überwachung nach der Eintragung.
Auch die Frage, wer Markeninhaber sein soll, sollte vor der Anmeldung geklärt werden. Bei Unternehmensgruppen, Start-ups, Beteiligungsgesellschaften oder Lizenzmodellen kann die Zuordnung des Schutzrechts langfristig erhebliche wirtschaftliche Bedeutung haben.
Nach der Eintragung: Unionsmarke aktiv verwalten
Mit der Eintragung endet die Markenstrategie nicht. Eine Marke entfaltet ihren wirtschaftlichen Wert langfristig vor allem dann, wenn sie systematisch verwaltet und bei Bedarf durchgesetzt wird.
Dazu können gehören:
- Markenüberwachung neuer Anmeldungen,
- Dokumentation der Markennutzung,
- Verwaltung von Verlängerungsfristen,
- Abschluss von Markenlizenzverträgen,
- Markenübertragung bei Transaktionen oder Umstrukturierungen,
- Erweiterung des internationalen Schutzes,
- Vorgehen gegen Markenrechtsverletzungen.
Bei wachsenden Unternehmen empfiehlt sich deshalb ein strukturiertes Markenportfolio, das nationale, europäische und internationale Schutzrechte gemeinsam berücksichtigt.
Häufige Fragen zur Unionsmarke
Beratung zur Unionsmarke durch Vy Rechtsanwälte
Wir beraten Unternehmen bei der Anmeldung und strategischen Absicherung von Marken in Deutschland, der Europäischen Union und internationalen Märkten.
Unsere Beratung im Zusammenhang mit einer Unionsmarke kann insbesondere umfassen:
- Prüfung der Schutzfähigkeit,
- Markenrecherche und Kollisionsprüfung,
- Bewertung älterer Markenrechte,
- Auswahl der geeigneten Markenform,
- Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses,
- strategische Auswahl der Schutzgebiete,
- Anmeldung beim EUIPO,
- Begleitung bei Beanstandungen,
- Beratung bei einem Markenwiderspruch,
- Koordination nationaler und internationaler Anmeldungen,
- Aufbau und Verwaltung eines Markenportfolios,
- Entwicklung einer langfristigen Markenstrategie.
Ziel ist nicht lediglich die Einreichung einer Anmeldung. Die Marke soll rechtlich und wirtschaftlich so positioniert werden, dass sie zum Geschäftsmodell und zur geplanten Entwicklung des Unternehmens passt.
Rechtsanwalt für Unionsmarken und EU-Markenanmeldungen
Dr. Urs Verweyen berät Unternehmen bei der Anmeldung, Entwicklung und Durchsetzung von Markenrechten. Gerade bei europaweit genutzten Unternehmens- und Produktmarken empfiehlt es sich, die markenrechtliche Strategie möglichst vor größeren Investitionen in Produktentwicklung, Verpackung, Domains, Marketing und Vertrieb festzulegen.
Sie möchten eine Unionsmarke anmelden, eine geplante EU-Marke vorab prüfen lassen oder nationale und europäische Markenrechte in einer gemeinsamen Schutzstrategie bündeln? Sprechen Sie uns an. Wir prüfen die Ausgangslage und begleiten Ihre Markenanmeldung beim EUIPO.

