
Markenverletzung auf Amazon: Rechte durchsetzen
Amazon ist für viele Unternehmen ein zentraler Vertriebskanal. Gleichzeitig entstehen auf dem Marktplatz regelmäßig Konflikte über geschützte Marken, Produktbezeichnungen und die Berechtigung einzelner Händler zum Vertrieb bestimmter Waren. Eine Markenverletzung auf Amazon kann erhebliche wirtschaftliche Folgen haben: Rechtsverletzende Angebote beeinträchtigen möglicherweise den Absatz von Originalprodukten, führen Kunden über die Herkunft von Waren in die Irre oder schädigen das Vertrauen in eine Marke.
Markeninhaber können gegen solche Angebote vorgehen. Allerdings ist nicht jede Verwendung einer fremden Marke durch einen Amazon-Händler rechtswidrig. Auch der Verkauf von Originalwaren durch unabhängige Händler ist unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Für eine wirksame Durchsetzung von Markenrechten kommt es deshalb auf die konkrete Gestaltung des Angebots, die Herkunft der Waren und die rechtliche Stellung der beteiligten Unternehmen an.
Dr. Urs Verweyen von Vy Rechtsanwälte berät und vertritt Unternehmen bei Markenverletzungen auf Amazon. Die anwaltliche Unterstützung umfasst die Prüfung möglicher Schutzrechtsverletzungen, die außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung markenrechtlicher Ansprüche sowie die Verteidigung gegen unberechtigte Markenbeschwerden.
Wann liegt eine Markenverletzung auf Amazon vor?
Eine Amazon-Markenrechtsverletzung kann vorliegen, wenn ein Händler ein geschütztes Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr verwendet und dadurch dessen ausschließliche Rechte verletzt. Bei deutschen Marken richten sich die Voraussetzungen nach § 14 MarkenG, bei Unionsmarken nach Art. 9 der Unionsmarkenverordnung. Geschützt ist nicht jede denkbare Verwendung eines Markennamens, sondern die rechtlich relevante Benutzung im Rahmen des jeweiligen Markenschutzes.
Ein typischer Konflikt entsteht, wenn ein Händler Produkte unter einer bekannten Marke anbietet, obwohl die Waren nicht vom Markeninhaber stammen oder die Bezeichnung eine unzutreffende Herkunft suggeriert. Auch nachgeahmte Produkte, irreführende Produktdarstellungen oder die Verwendung ähnlicher Kennzeichen können eine Markenrechtsverletzung begründen. Bei einer behaupteten Verwechslungsgefahr müssen unter anderem die Ähnlichkeit der Zeichen, die betroffenen Waren und die Kennzeichnungskraft der älteren Marke berücksichtigt werden.
Anders kann die Rechtslage sein, wenn ein Händler tatsächlich Originalprodukte vertreibt und die Marke lediglich zur zutreffenden Bezeichnung dieser Waren verwendet. Der Markeninhaber kann einen solchen Vertrieb nicht allein deshalb untersagen, weil er den Händler nicht autorisiert hat. Ob eine Verletzung vorliegt, erfordert daher stets eine Prüfung des konkreten Amazon-Angebots.
Welche Rechtsgrundlagen gelten bei Markenverletzungen auf Amazon?
Die rechtliche Beurteilung einer Markenverletzung auf Amazon richtet sich bei deutschen Marken vor allem nach § 14 MarkenG. Die Vorschrift regelt die Voraussetzungen einer Markenverletzung sowie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Für Unionsmarken ist Art. 9 der Verordnung (EU) 2017/1001 maßgeblich. Beim Weiterverkauf von Originalprodukten spielt § 24 MarkenG eine wichtige Rolle, da Markenrechte nach dem rechtmäßigen Inverkehrbringen von Waren im Europäischen Wirtschaftsraum unter bestimmten Voraussetzungen erschöpft sein können.
Ergänzend regeln § 19 MarkenG den Auskunftsanspruch und § 18 MarkenG Ansprüche auf Vernichtung und Rückruf. Für die Pflichten von Hostingdiensten und Onlineplattformen sind außerdem Art. 6 und 16 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act) relevant. Welche Vorschriften im konkreten Fall eingreifen, hängt davon ab, ob Ansprüche gegen einen Händler, Amazon selbst oder weitere Beteiligte geltend gemacht werden.
Markenverletzungen durch Produktangebote und fremde Händler
Auf Amazon können verschiedene Händler dasselbe Produkt anbieten. Die Zuordnung zu einer gemeinsamen Produktdetailseite bedeutet jedoch nicht, dass alle Angebote rechtlich gleich zu beurteilen sind. Entscheidend ist, welche Waren der jeweilige Händler tatsächlich vertreibt und welche Angaben ihm zugerechnet werden können.
Problematisch wird es, wenn ein Händler unter einer Markenbezeichnung Waren anbietet, die nicht den angegebenen Originalprodukten entsprechen. Auch die Verwendung eines geschützten Logos für eigene Produkte oder die irreführende Darstellung einer Verbindung zum Markeninhaber kann markenrechtliche Ansprüche auslösen. Bei solchen Angeboten sollte geprüft werden, wer die konkrete Zeichenverwendung verantwortet und welche Maßnahmen geeignet sind, den Verstoß zu beenden.
Nicht jede Auseinandersetzung über eine Produktdetailseite ist allerdings ein Markenrechtsfall. Konflikte über Artikelbeschreibungen, Bilder oder Produktzuordnungen können daneben urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche oder vertragliche Fragen betreffen. Die rechtliche Einordnung ist wichtig, damit eine Beschwerde oder Abmahnung auf die tatsächlich einschlägigen Rechte gestützt wird.
Dr. jur. Urs Verweyen, LL.M. (NYU) | Rechtsanwalt, PartnerBei Markenverletzungen auf Amazon reicht es häufig nicht aus, nur ein einzelnes Angebot entfernen zu lassen. Unternehmen sollten auch prüfen, wer für die Verletzung verantwortlich ist und wie sich weitere Verstöße wirksam verhindern lassen.
Darf ein Händler Markenprodukte ohne Genehmigung auf Amazon verkaufen?
Der Verkauf von Original-Markenprodukten ist nicht generell von einer ausdrücklichen Vertriebsgenehmigung des Markeninhabers abhängig. Nach dem Grundsatz der Erschöpfung von Markenrechten gemäß § 24 MarkenG kann der Markeninhaber den weiteren Vertrieb einer Ware regelmäßig nicht untersagen, wenn diese von ihm selbst oder mit seiner Zustimmung im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht wurde.
Die Erschöpfung betrifft jedoch nur die entsprechenden Waren und setzt die gesetzlichen Voraussetzungen voraus. Bei Produkten, die erstmals außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums auf den Markt gelangt sind, ist die Situation anders zu beurteilen. Zudem kann sich der Markeninhaber einem weiteren Vertrieb aus berechtigten Gründen widersetzen, etwa wenn der Zustand der Waren nach ihrem Inverkehrbringen verändert oder verschlechtert wurde.
Für Amazon-Händler ist deshalb die Herkunft der angebotenen Produkte von erheblicher Bedeutung. Rechnungen, Lieferunterlagen und Informationen über die Vertriebskette können bei der Abwehr einer Markenabmahnung oder einer Plattformbeschwerde eine wichtige Rolle spielen. Markeninhaber sollten umgekehrt vor rechtlichen Maßnahmen prüfen lassen, ob der beanstandete Weiterverkauf tatsächlich in ihre Markenrechte eingreift.
Markenverletzung bei Amazon melden: Welche Möglichkeiten bestehen?
Amazon stellt Verfahren zur Meldung mutmaßlicher Schutzrechtsverletzungen bereit. Markeninhaber können beanstandete Angebote über die vorgesehenen Meldewege zur Prüfung bringen. Für Unternehmen, deren Marken in der Amazon Brand Registry registriert sind, stehen zusätzliche Funktionen zur Verwaltung und zum Schutz ihrer Marken zur Verfügung.
Eine Meldung sollte die betroffene Marke, das konkrete Angebot und die behauptete Rechtsverletzung möglichst präzise bezeichnen. Dazu gehören die einschlägigen Produkt- oder Angebotskennungen sowie eine nachvollziehbare Erläuterung, weshalb die beanstandete Nutzung gegen Markenrechte verstoßen soll. Die Registrierung einer Marke bei Amazon ersetzt dabei nicht die rechtliche Prüfung des behaupteten Anspruchs.
Eine erfolgreiche Plattformmeldung kann zur Entfernung oder Einschränkung eines Angebots führen. Sie bedeutet jedoch nicht automatisch, dass die Markenverletzung rechtlich abschließend geklärt ist. Der Händler kann seine Tätigkeit unter Umständen auf anderen Angeboten oder Vertriebskanälen fortsetzen. Bei wiederholten oder wirtschaftlich erheblichen Verstößen kann deshalb eine unmittelbare markenrechtliche Abmahnung oder gerichtliche Rechtsdurchsetzung erforderlich sein.

Unberechtigte Markenbeschwerde auf Amazon: Wie können Händler reagieren?
Für Händler kann eine Markenbeschwerde schwerwiegende Folgen haben. Wird ein Angebot deaktiviert, können Umsätze kurzfristig wegfallen. Eine Beschwerde ist jedoch nicht allein deshalb berechtigt, weil sie von einem eingetragenen Markeninhaber stammt oder Amazon zunächst Maßnahmen gegen ein Angebot ergreift.
Betroffene Unternehmen sollten prüfen lassen, welches Schutzrecht geltend gemacht wird und ob die konkrete Zeichenverwendung tatsächlich rechtswidrig ist. Beim Vertrieb von Originalwaren können die Herkunft der Produkte und die Erschöpfung der Markenrechte im Mittelpunkt stehen. Bei anderen Angeboten kann entscheidend sein, ob überhaupt eine markenmäßige Benutzung oder eine relevante Verwechslungsgefahr vorliegt.
Je nach Sachverhalt kann es sinnvoll sein, gegenüber Amazon geeignete Nachweise vorzulegen und die Beanstandung sachlich zu widerlegen. Daneben kommt eine direkte rechtliche Auseinandersetzung mit dem Beschwerdeführer in Betracht. Eine unberechtigte Markenabmahnung oder Schutzrechtsverwarnung kann unter weiteren Voraussetzungen auch Gegenansprüche auslösen. Da die Plattformverfahren und die zivilrechtliche Bewertung unterschiedliche Funktionen haben, sollten beide Ebenen aufeinander abgestimmt werden.
Welche Ansprüche haben Markeninhaber bei Amazon-Markenverletzungen?
Bei einer festgestellten Markenverletzung steht häufig der Unterlassungsanspruch im Markenrecht im Vordergrund. Der verantwortliche Händler kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen verpflichtet sein, die rechtsverletzende Zeichenverwendung künftig zu unterlassen. Eine Abmahnung mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung kann dazu dienen, den Streit außergerichtlich zu lösen.
Bei schuldhaften Markenverletzungen können außerdem Schadensersatzansprüche bestehen. Für deren Vorbereitung kann ein Auskunftsanspruch im Markenrecht relevant sein, etwa um Informationen über Herkunft, Umfang und Vertriebswege der rechtsverletzenden Waren zu erhalten. Bei gefälschten Produkten kommen unter den jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen weitere Ansprüche auf Rückruf oder Vernichtung in Betracht.
Welches Vorgehen zweckmäßig ist, hängt von der Schwere des Verstoßes, den verfügbaren Beweisen und den wirtschaftlichen Auswirkungen ab. Bei dringenden Fällen kann eine einstweilige Verfügung im Markenrecht geprüft werden. Sie ermöglicht eine vorläufige gerichtliche Entscheidung, setzt jedoch die gesetzlichen Anforderungen des Eilverfahrens voraus.
Haftet Amazon selbst für Markenverletzungen?
Ob Amazon für Markenverletzungen verantwortlich ist, lässt sich nicht pauschal beantworten. Zu unterscheiden ist zwischen Angeboten unabhängiger Händler, dem eigenen Warenvertrieb durch Amazon und weiteren Dienstleistungen, die Amazon im Zusammenhang mit dem Verkauf erbringt.
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs berücksichtigt bei der Beurteilung einer eigenen markenrechtlich relevanten Benutzung unter anderem, wie Angebote Dritter aus Sicht der Nutzer in den Marktauftritt der Plattform eingebunden sind. Eine rein technische Unterstützung oder Lagerung fremder Waren ist rechtlich anders zu bewerten als eine Gestaltung, bei der ein Zeichen im Rahmen der eigenen kommerziellen Kommunikation verwendet wird.
Neben einer möglichen eigenen Markenverletzung können Pflichten von Plattformbetreibern nach dem Digital Services Act relevant sein. Ob und welche Ansprüche gegen Amazon selbst bestehen, muss anhand des konkreten Sachverhalts geprüft werden. Für Markeninhaber ist es daher sinnvoll, zunächst den verantwortlichen Händler und die Rolle der Plattform eindeutig zu bestimmen.
Welche Rechtsprechung ist bei Amazon-Markenverletzungen wichtig?
EuGH, Urteil vom 22. Dezember 2022 – C-148/21 und C-184/21 („Louboutin/Amazon“): Der Europäische Gerichtshof hat sich mit der Frage befasst, wann der Betreiber eines Online-Marktplatzes selbst eine fremde Marke benutzt. Eine solche Benutzung kann vorliegen, wenn Angebote unabhängiger Händler aufgrund ihrer einheitlichen Präsentation aus Sicht eines normal informierten und angemessen aufmerksamen Nutzers als Bestandteil der eigenen kommerziellen Kommunikation des Plattformbetreibers erscheinen. Für die Haftung von Amazon bei Markenverletzungen ist daher die konkrete Gestaltung des Marktplatzes von Bedeutung.
EuGH, Urteil vom 2. April 2020 – C-567/18 („Coty Germany/Amazon“): Nach dieser Entscheidung stellt die bloße Lagerung markenverletzender Waren für einen Dritten keine eigene Markenbenutzung dar, wenn der Lagernde nicht selbst den Zweck verfolgt, die Waren anzubieten oder in Verkehr zu bringen.
Beide Entscheidungen verdeutlichen, dass die Verantwortlichkeit von Amazon von seiner konkreten Rolle bei der beanstandeten Handlung abhängt.
Markenverletzung auf Amazon rechtlich verfolgen lassen
Die Durchsetzung von Markenrechten auf Amazon erfordert mehr als die Meldung eines auffälligen Produktangebots. Unternehmen müssen klären, welche Schutzrechte bestehen, ob die beanstandete Verwendung tatsächlich rechtswidrig ist und gegen wen sich mögliche Ansprüche richten. Auch die Beweissicherung bei Markenverletzungen ist wichtig, weil Angebote kurzfristig verändert oder entfernt werden können.
Dr. Urs Verweyen von Vy Rechtsanwälte unterstützt Unternehmen bei der Prüfung und Verfolgung von Markenverletzungen auf Amazon. Dazu gehören die rechtliche Bewertung von Produktangeboten, die Vorbereitung markenrechtlicher Abmahnungen, die Durchsetzung von Unterlassungs- und weiteren Ansprüchen sowie die anwaltliche Vertretung in gerichtlichen Verfahren. Ebenso berät er Amazon-Händler, die mit unbegründeten Markenbeschwerden oder Abmahnungen konfrontiert sind.
Häufige Fragen zur Markenverletzung auf Amazon
Markenverletzung auf Amazon? Jetzt anwaltlich prüfen lassen
Wenn Ihre Marke auf Amazon ohne Berechtigung verwendet wird oder Ihr Unternehmen eine Markenbeschwerde erhalten hat, sollte die Rechtslage frühzeitig geklärt werden. Eine sorgfältige Prüfung hilft dabei, berechtigte Ansprüche durchzusetzen und unberechtigte Forderungen abzuwehren.
Dr. Urs Verweyen von Vy Rechtsanwälte berät Unternehmen und Amazon-Händler zu Markenverletzungen auf Online-Marktplätzen. Lassen Sie Ihre rechtlichen Möglichkeiten prüfen und nehmen Sie Kontakt zu Vy Rechtsanwälte auf.

