⸺Markenrechtsverletzung⸺

Markenverfahren: Widerspruch, Löschung und Beschwerde

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Rechtsanwalt prüft Unterlagen zu einem Markenwiderspruch und weiteren markenrechtlichen Verfahren

Markenverfahren: Widerspruch, Löschung und Beschwerde

Die Eintragung einer Marke ist nicht immer das Ende der rechtlichen Auseinandersetzung. Ältere Kennzeichenrechte können einer jüngeren Marke entgegenstehen. Auch bereits eingetragene Schutzrechte können unter bestimmten Voraussetzungen angegriffen werden.

In Markenverfahren wird unter anderem geprüft, ob eine Marke eingetragen bleiben darf, ob ältere Rechte verletzt werden oder ob eine behördliche Entscheidung rechtmäßig ist. Je nach Fall sind das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder ein Gericht zuständig.

Dr. Urs Verweyen von Vy Rechtsanwälte berät und vertritt Unternehmen in markenrechtlichen Verfahren – sowohl bei der Durchsetzung eigener Rechte als auch bei der Verteidigung gegen Angriffe auf bestehende Marken.

Markenwiderspruch einlegen oder abwehren

Mit einem Markenwiderspruch können Inhaber bestimmter älterer Rechte gegen eine jüngere Marke vorgehen. Häufig steht dabei die Frage im Mittelpunkt, ob zwischen den Zeichen und den betroffenen Waren oder Dienstleistungen Verwechslungsgefahr besteht.

Wer einen Widerspruch gegen die eigene Marke erhalten hat, sollte die geltend gemachten Rechte und die Erfolgsaussichten der Gegenseite prüfen lassen. Auch die rechtzeitige Reaktion auf behördliche Schreiben ist wichtig.

Markenlöschung, Verfall und Nichtigkeit

Eine eingetragene Marke kann ihren Schutz unter bestimmten Voraussetzungen wieder verlieren. Welche Gründe dafür vorliegen, bestimmt den geeigneten Verfahrensweg.

Bei einer Markenlöschung kann es beispielsweise um den Verfall oder die Nichtigkeit des Schutzrechts gehen. Ein Verfallsverfahren kommt insbesondere in Betracht, wenn eine Marke nach Ablauf der maßgeblichen Frist nicht ernsthaft benutzt wurde.

Ein Nichtigkeitsverfahren kann dagegen auf gesetzliche Eintragungshindernisse oder bestimmte ältere Rechte gestützt werden.

Ob ein Antrag Aussicht auf Erfolg hat, hängt von der jeweiligen Anspruchsgrundlage, dem betroffenen Schutzrecht und der Beweislage ab.

Beschwerdeverfahren vor dem BPatG und Verfahren vor dem EUIPO

Nicht jede behördliche Entscheidung muss hingenommen werden. Gegen bestimmte Beschlüsse des DPMA ist eine Beschwerde vor dem Bundespatentgericht (BPatG) möglich.

Bei Verfahren vor dem EUIPO gelten die Vorschriften des europäischen Markenrechts. Hierzu gehören unter anderem Widerspruchs-, Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Amtes.

Die Wahl des richtigen Vorgehens erfordert eine genaue Prüfung der Zuständigkeit, der gesetzlichen Fristen und der möglichen Folgen für das betroffene Markenrecht.

Anwaltliche Vertretung in Markenverfahren

Dr. Urs Verweyen von Vy Rechtsanwälte unterstützt Unternehmen bei der Vorbereitung, Führung und Abwehr markenrechtlicher Verfahren vor den zuständigen Behörden und Gerichten.

Die folgenden Themenseiten erläutern die einzelnen Verfahrensarten, ihre Voraussetzungen und die jeweiligen Handlungsmöglichkeiten.