
Markenverletzungen im Internet erkennen und verfolgen
Im digitalen Geschäftsverkehr werden geschützte Kennzeichen auf vielfältige Weise verwendet: in Produktangeboten, Suchmaschinenanzeigen, Domainnamen, sozialen Netzwerken oder Apps. Werden fremde Marken ohne ausreichende Berechtigung eingesetzt, können daraus erhebliche wirtschaftliche Nachteile für Unternehmen entstehen.
Eine Markenverletzung im Internet liegt jedoch nicht bei jeder Verwendung eines geschützten Zeichens vor. Entscheidend sind unter anderem die konkrete Nutzung, der Schutzumfang der Marke und die Frage, ob markenrechtlich geschützte Funktionen beeinträchtigt werden.
Dr. Urs Verweyen von Vy Rechtsanwälte berät Unternehmen bei der Prüfung und Durchsetzung ihrer Markenrechte im digitalen Umfeld.
Markenverletzungen auf Online-Marktplätzen und Plattformen
Auf Amazon und eBay können Markenrechtsverletzungen beispielsweise durch unberechtigte Produktkennzeichnungen, irreführende Angebote oder den Vertrieb gefälschter Waren entstehen.
Bei der rechtlichen Bewertung kommt es darauf an, wer das geschützte Zeichen verwendet und welche Ansprüche gegen den jeweiligen Beteiligten bestehen. Neben einer markenrechtlichen Abmahnung können auch plattformeigene Meldeverfahren und gerichtliche Maßnahmen relevant sein.
In sozialen Medien treten mögliche Kennzeichenkonflikte unter anderem bei Unternehmensprofilen, Werbebeiträgen oder Verkaufsangeboten auf.
Google Ads, Domains und App-Namen rechtlich prüfen
Auch außerhalb klassischer Online-Shops können Markenrechte betroffen sein. Bei Google Ads und Markenrecht steht häufig die Frage im Mittelpunkt, ob eine fremde Marke als Suchbegriff oder in einer Anzeige verwendet werden darf. Eine solche Nutzung ist nicht generell verboten; maßgeblich sind die Umstände des Einzelfalls.
Konflikte zwischen Domainnamen und Markenrechten können entstehen, wenn Internetadressen mit geschützten Kennzeichen übereinstimmen oder ihnen ähnlich sind. Vergleichbare Fragen stellen sich bei App-Namen, insbesondere wenn digitale Angebote unter kollidierenden Bezeichnungen vertrieben werden.
Parallelimporte und Erschöpfung von Markenrechten
Nicht jeder Vertrieb von Originalware ohne Zustimmung des Markeninhabers ist rechtswidrig. Beim Parallelimport ist zu prüfen, ob die Markenrechte bereits erschöpft sind.
Wurde eine Ware mit Zustimmung des Markeninhabers im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht, kann dieser ihren weiteren Vertrieb grundsätzlich nicht allein aufgrund seines Markenrechts untersagen. Unter bestimmten Voraussetzungen bestehen jedoch Ausnahmen. Gerade im grenzüberschreitenden Online-Handel ist deshalb eine genaue Prüfung der Vertriebswege und der Herkunft der Ware erforderlich.
Markenrechte im Internet durchsetzen
Wer eine mögliche Markenrechtsverletzung online feststellt, sollte zunächst die relevanten Inhalte und Angebote dokumentieren. Anschließend ist zu prüfen, welche Ansprüche bestehen und gegen wen sie gerichtet werden können. Je nach Fall kommen die Aufforderung zur Unterlassung, eine Plattformmeldung, Schadensersatzforderungen oder gerichtliche Schritte in Betracht.
Dr. Urs Verweyen von Vy Rechtsanwälte unterstützt Unternehmen bei der rechtlichen Bewertung digitaler Kennzeichennutzungen und der Auswahl geeigneter Maßnahmen.
Die folgenden Themenseiten erläutern die Besonderheiten der einzelnen Plattformen und digitalen Nutzungssituationen.