Geistiges Eigentum schützen und durchsetzen

Geistiges Eigentum als Unternehmenswert

Marken, Software, Bilder, Texte, Produktnamen und andere immaterielle Güter können für ein Unternehmen ebenso wertvoll sein wie Maschinen, Immobilien oder andere materielle Vermögenswerte. Gerade bei technologie-, medien- und markengetriebenen Geschäftsmodellen hängt ein erheblicher Teil der Wettbewerbsposition davon ab, ob das eigene geistige Eigentum rechtlich abgesichert und wirtschaftlich nutzbar ist.

Der rechtliche Schutz sollte deshalb nicht erst dann zum Thema werden, wenn ein Wettbewerber eine Marke übernimmt, Software unerlaubt verwendet oder Content kopiert. Eine vorausschauende IP-Strategie beginnt wesentlich früher: Welche immateriellen Werte besitzt das Unternehmen? Welche Rechte bestehen daran? Wer ist Rechtsinhaber? Wo sind Registrierungen erforderlich? Welche Nutzungsrechte wurden Mitarbeitern, Agenturen, Entwicklern oder anderen Vertragspartnern eingeräumt?

Wir beraten Unternehmen bei der Identifizierung, Absicherung, wirtschaftlichen Nutzung und Durchsetzung ihres geistigen Eigentums. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf Markenrecht und Urheberrecht.

Was ist geistiges Eigentum?

Der Begriff geistiges Eigentum – international häufig als Intellectual Property oder IP bezeichnet – umfasst verschiedene Rechte an immateriellen Gütern. Anders als bei körperlichen Gegenständen ist der rechtliche Schutz nicht einheitlich ausgestaltet.

Für Unternehmen können insbesondere relevant sein:

• Marken und Unternehmenskennzeichen, etwa Unternehmens-, Produkt- und Dienstleistungsnamen oder Logos,
• urheberrechtlich geschützte Werke wie Texte, Fotografien, Grafiken, Videos und andere Medieninhalte,
• Software und Quellcode,
• Datenbanken und digitale Inhalte,
• Designs und andere gestalterische Leistungen,
• vertraglich eingeräumte Nutzungsrechte und Lizenzen.

Welche Schutzposition tatsächlich besteht, muss für den jeweiligen Vermögenswert geprüft werden. Ein Unternehmenslogo kann beispielsweise markenrechtlich geschützt und zugleich unter bestimmten Voraussetzungen urheberrechtlich relevant sein.

Für eine belastbare IP-Strategie reicht es daher nicht, lediglich festzustellen, dass ein Unternehmen „geistiges Eigentum“ besitzt. Entscheidend ist, welches Recht welchen Unternehmenswert schützt, wem dieses Recht zusteht und welchen Umfang der Schutz hat.

Geistiges Eigentum schützen: die zentralen Handlungsfelder

Unternehmen sollten ihre IP-Rechte möglichst systematisch verwalten. In der Praxis stehen dabei vier Aufgaben im Vordergrund.

1. Schutzfähige Unternehmenswerte identifizieren

Am Anfang steht eine Bestandsaufnahme. Welche Namen, Kennzeichen, Inhalte, Softwareprodukte und sonstigen immateriellen Leistungen sind für das Geschäftsmodell von Bedeutung?

Bei wachsenden Unternehmen entstehen solche Werte häufig dezentral: Marketing entwickelt Marken und Kampagnen, die IT erstellt Software, Agenturen produzieren Inhalte und externe Entwickler programmieren Anwendungen. Ohne übergreifende Struktur bleibt mitunter unklar, welche Rechte tatsächlich vorhanden sind.

Eine systematische Erfassung schafft die Grundlage für ein belastbares IP-Portfolio.

2. Schutzrechte sichern

Bei registrierbaren Schutzrechten sollte geprüft werden, in welchen Ländern und für welche Waren oder Dienstleistungen Schutz benötigt wird. Im Markenrecht gehören hierzu insbesondere die Markenrecherche, die Auswahl der passenden Waren- und Dienstleistungsklassen sowie die nationale, europäische oder internationale Markenanmeldung.

Beim Urheberrecht steht dagegen häufig nicht die Registrierung, sondern die nachvollziehbare Zuordnung der Rechte im Vordergrund. Unternehmen sollten dokumentieren können, wer eine geschützte Leistung geschaffen hat und aufgrund welcher Vereinbarung das Unternehmen sie nutzen darf.

3. Rechte vertraglich absichern

Ein erheblicher Teil der IP-Risiken entsteht nicht durch Wettbewerber, sondern durch unklare Verträge.

Das betrifft beispielsweise die Zusammenarbeit mit:

• Softwareentwicklern,
• Agenturen,
• Fotografen und Designern,
• Freelancern,
• Produktionsunternehmen,
• Autoren und Content-Creatorn,
• Lizenzgebern und Lizenznehmern.

Verträge sollten eindeutig festlegen, welche Nutzungsrechte oder sonstigen Rechte eingeräumt werden. Je nach Projekt können insbesondere Nutzungsarten, Gebiet, Dauer, Bearbeitungsrechte, Unterlizenzierung und Exklusivität relevant sein.

Besondere Aufmerksamkeit erfordern außerdem Urheberrechte bei Arbeitnehmern und Rechte an Auftragsarbeiten. Unternehmen sollten nicht ohne Prüfung davon ausgehen, dass mit der Bezahlung einer Leistung automatisch sämtliche wirtschaftlich benötigten Rechte erworben wurden.

4. Geistiges Eigentum überwachen und durchsetzen

Schutzrechte entfalten ihren wirtschaftlichen Wert nur, wenn Verletzungen erkannt und erforderlichenfalls verfolgt werden.

Im Markenbereich kann eine Markenüberwachung helfen, kollidierende Neuanmeldungen frühzeitig festzustellen. Im digitalen Umfeld können zusätzlich Marktplätze, Websites, soziale Netzwerke und andere Vertriebskanäle relevant sein.

Bei einer festgestellten Markenrechtsverletzung oder Urheberrechtsverletzung hängt das geeignete Vorgehen von der konkreten Situation ab. In Betracht kommen insbesondere Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz sowie eine außergerichtliche Abmahnung oder gerichtliche Maßnahmen.

Besteht besondere Dringlichkeit, kann auch eine einstweilige Verfügung in Betracht kommen.

Markenrecht: Namen, Produkte und Kennzeichen absichern

Marken sind für viele Unternehmen zentrale wirtschaftliche Assets. Sie kennzeichnen Produkte und Dienstleistungen und können mit zunehmender Bekanntheit erheblichen eigenen Wert entwickeln.

Ein strategischer Markenschutz beginnt deshalb idealerweise vor der Einführung eines neuen Namens. Eine Markenrecherche und Kollisionsprüfung kann dazu beitragen, Konflikte mit älteren Rechten frühzeitig zu erkennen.

Anschließend ist zu entscheiden, welcher räumliche Schutz benötigt wird. Je nach Geschäftsmodell kommen beispielsweise eine deutsche Marke, eine Unionsmarke für die Europäische Union oder eine internationale Markenanmeldung in Betracht.

Für Unternehmen mit mehreren Kennzeichen empfiehlt sich darüber hinaus eine strukturierte Markenstrategie und Markenportfolioverwaltung. Dazu gehören unter anderem Verlängerungsfristen, Überwachung, Lizenzierung und die Dokumentation der Nutzung.

→ Weiter zum Bereich Markenrecht

Urheberrecht: Inhalte, Software und kreative Leistungen

Das Urheberrecht spielt in Unternehmen längst nicht nur in klassischen Medien- und Kreativbranchen eine Rolle.

Urheberrechtliche Fragen können beispielsweise entstehen bei:

• Unternehmenswebsites und Webdesign,
• Fotografien und Produktbildern,
• Marketingtexten und Präsentationen,
• Videos und anderen Medieninhalten,
• Software und Quellcode,
• Datenbanken,
• Schulungs- und Informationsmaterialien.

Bei komplexeren Projekten sollte eine nachvollziehbare Rechtekette (Chain of Title) sicherstellen, dass die benötigten Rechte tatsächlich beim Unternehmen liegen.

→ Weiter zum Bereich Urheberrecht

Software, digitale Geschäftsmodelle und KI

Mit der Digitalisierung steigt die Bedeutung immaterieller Rechte weiter. Für Software- und SaaS-Unternehmen kann beispielsweise der rechtlich abgesicherte Zugriff auf den eigenen Quellcode elementarer Bestandteil des Geschäftsmodells sein.

Neben dem Urheberrecht an Software spielen hier Softwarelizenzverträge, Rechte an Entwicklungen von Arbeitnehmern und externen Auftragnehmern sowie Open-Source-Compliance eine wichtige Rolle.

Neue Fragestellungen entstehen zudem durch generative künstliche Intelligenz. Unternehmen müssen unter anderem prüfen, welche Rechte an KI-generierten Inhalten bestehen, welche Lizenzrisiken bei Ein- und Ausgabedaten entstehen können und welche Regeln für die unternehmensinterne Nutzung generativer KI sinnvoll sind.

Eine strukturierte KI-Richtlinie für Unternehmen kann dabei helfen, rechtliche und organisatorische Anforderungen in konkrete interne Prozesse zu übersetzen.

Geistiges Eigentum bei Transaktionen und Investitionen

IP-Rechte werden auch bei Finanzierungen, Unternehmenskäufen und Beteiligungen relevant. Vor einer Transaktion sollte geklärt werden, ob wesentliche Marken, Software und sonstige Rechte tatsächlich der Zielgesellschaft zustehen und in welchem Umfang sie genutzt werden dürfen.

Eine IP Due Diligence kann unter anderem untersuchen:

• welche Schutzrechte vorhanden sind,
• wem diese Rechte gehören,
• welche Lizenzen bestehen,
• ob Rechte wirksam übertragen wurden,
• ob wesentliche Rechtsstreitigkeiten bestehen,
• ob Abhängigkeiten von Dritten vorhanden sind.

Gerade bei technologie- und markengetriebenen Unternehmen können ungeklärte IP-Rechte den wirtschaftlichen Wert einer Transaktion erheblich beeinflussen.

Wenn geistiges Eigentum verletzt wird

Werden Marken, Software, Fotografien, Texte oder andere geschützte Inhalte ohne Berechtigung verwendet, sollte zunächst der Sachverhalt belastbar dokumentiert und die Rechtslage geprüft werden.

Je nach Fall können insbesondere folgende Maßnahmen relevant sein:

• Beweissicherung,
• außergerichtliche Abmahnung,
• Unterlassungsansprüche,
• Auskunft und Rechnungslegung,
• Schadensersatz,
• gerichtliche Unterlassungsklage,
• einstweilige Verfügung.

Die richtige Strategie hängt nicht allein davon ab, welche Ansprüche rechtlich bestehen. Ebenso wichtig sind Geschwindigkeit, Kosten, Beweislage und das wirtschaftliche Ziel des Unternehmens.

Umgekehrt beraten wir Unternehmen auch dann, wenn ihnen selbst eine Abmahnung im Markenrecht oder eine Abmahnung im Urheberrecht zugestellt wird. In diesem Fall sollten Ansprüche und Fristen geprüft werden, bevor Erklärungen abgegeben oder Zahlungen geleistet werden.

Geistiges Eigentum strategisch verwalten

Ein funktionierendes IP-Management verbindet Recht, Unternehmensstrategie und interne Prozesse. Gerade Unternehmen mit vielen Marken, Softwareprodukten oder regelmäßig neu entstehenden Inhalten profitieren von klar definierten Zuständigkeiten.

Sinnvoll kann insbesondere sein, Prozesse dafür festzulegen,

• welche neuen Marken vor ihrer Nutzung geprüft werden,
• wer Markenanmeldungen veranlasst und überwacht,
• wie Verträge mit Kreativen und Entwicklern gestaltet werden,
• wo Lizenzverträge und Rechteketten dokumentiert werden,
• wie Open-Source-Komponenten geprüft werden,
• wer auf festgestellte Rechtsverletzungen reagiert.

Damit wird geistiges Eigentum nicht nur im Konfliktfall rechtlich behandelt, sondern als Unternehmenswert laufend verwaltet.

Beratung zu geistigem Eigentum für Unternehmen

Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen berät Unternehmen zu Fragen des geistigen Eigentums mit Schwerpunkten im Markenrecht und Urheberrecht.

Die Beratung reicht von der vorsorgenden Strukturierung und Vertragsgestaltung über Schutzrechtsstrategien bis zur außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung beziehungsweise Abwehr von Ansprüchen.

Zu den typischen Beratungsfeldern gehören insbesondere Markenanmeldungen, Markenstrategien, Markenrechtsverletzungen, urheberrechtliche Lizenz- und Nutzungsrechte, Bildrechte, Software und Urheberrecht, digitale Inhalte sowie KI und Urheberrecht.

Ziel ist eine rechtliche Lösung, die nicht isoliert auf ein einzelnes Schutzrecht blickt, sondern die wirtschaftliche Nutzung des geistigen Eigentums und das Geschäftsmodell des Unternehmens berücksichtigt.

Geistiges Eigentum schützen oder Rechte durchsetzen?

Wenn Sie geistiges Eigentum Ihres Unternehmens schützen, bestehende Rechte prüfen, Verträge rechtssicher gestalten oder gegen eine Rechtsverletzung vorgehen möchten, beraten wir Sie zu den geeigneten rechtlichen Schritten.

Kontaktieren Sie uns für eine Beratung durch Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen.